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   BSG, 05.06.2012 - B 13 R 185/12 B   

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https://dejure.org/2012,17853
BSG, 05.06.2012 - B 13 R 185/12 B (https://dejure.org/2012,17853)
BSG, Entscheidung vom 05.06.2012 - B 13 R 185/12 B (https://dejure.org/2012,17853)
BSG, Entscheidung vom 05. Juni 2012 - B 13 R 185/12 B (https://dejure.org/2012,17853)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 06.08.2015 - B 13 R 247/15 B
    Unter diesen Umständen ist PKH schon wegen nicht ausreichender Glaubhaftmachung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse abzulehnen (§ 73a Abs. 1 S 1 SGG iVm § 118 Abs. 2 S 4 ZPO), zumal der Kläger über die Rechtsfolge ungenügender Angaben im gerichtlichen Schreiben vom 8.7.2015 ausdrücklich belehrt worden war (s auch den - gleichfalls den Kläger betreffenden - Senatsbeschluss vom 5.6.2012 - B 13 R 185/12 B - BeckRS 2012, 70904).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.06.2015 - L 10 R 341/15
    In der Folgezeit wandte sich der Kläger wiederholt gegen Rentenanpassungsmitteilungen und begehrte dabei u.a. die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit bereits ab dem 01.10.1979, was ebenfalls erfolglos blieb (zuletzt: Urteil des LSG Baden Württemberg vom 18.04.2012, L 5 R 2948/11, rechtskräftig mit Beschluss des BSG vom 05.05.2012, B 13 R 185/12).
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