Rechtsprechung
BSG, 05.06.2012 - B 13 R 185/12 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 07.07.2011 - S 2 R 4331/10
- LSG Baden-Württemberg, 18.04.2012 - L 5 R 2948/11
- BSG, 05.06.2012 - B 13 R 185/12 B
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 06.08.2015 - B 13 R 247/15 B Unter diesen Umständen ist PKH schon wegen nicht ausreichender Glaubhaftmachung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse abzulehnen (§ 73a Abs. 1 S 1 SGG iVm § 118 Abs. 2 S 4 ZPO), zumal der Kläger über die Rechtsfolge ungenügender Angaben im gerichtlichen Schreiben vom 8.7.2015 ausdrücklich belehrt worden war (s auch den - gleichfalls den Kläger betreffenden - Senatsbeschluss vom 5.6.2012 - B 13 R 185/12 B - BeckRS 2012, 70904).
- LSG Baden-Württemberg, 18.06.2015 - L 10 R 341/15 In der Folgezeit wandte sich der Kläger wiederholt gegen Rentenanpassungsmitteilungen und begehrte dabei u.a. die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit bereits ab dem 01.10.1979, was ebenfalls erfolglos blieb (zuletzt: Urteil des LSG Baden Württemberg vom 18.04.2012, L 5 R 2948/11, rechtskräftig mit Beschluss des BSG vom 05.05.2012, B 13 R 185/12).